Blitzer-App: Was erlaubt ist und was es kostet

Verboten ist das Betreiben technischer Geräte, die dafür bestimmt sind, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Seit der Klarstellung in der StVO fallen darunter ausdrücklich auch Smartphone-Apps mit Blitzer-Warnfunktion. Die bloße Installation auf dem Handy ist nicht strafbar, die aktive Nutzung während der Fahrt schon.

Das Verbot richtet sich an die Fahrzeugführung. Nach der Rechtsprechung kann aber auch das Nutzen der App durch den Beifahrer für den Fahrer relevant sein, wenn die Warnung dem Fahrer zugutekommt. Wer also die App des Beifahrers mitnutzt, ist nicht automatisch auf der sicheren Seite.

Ein Navigationsgerät, das allgemein auf Gefahrenstellen hinweist, ist nicht automatisch verboten. Entscheidend ist, ob die Funktion gezielt vor konkreten Geschwindigkeitskontrollen warnt. Die Abgrenzung ist im Einzelfall heikel.